Wortverbot für T-Shirt-Texter

Stell dir vor Du hast ein T-Shirt mit einem Trink-Spruch geschenkt bekommen, das Dir Freunde aus Amerika mitgebracht haben. Es bleibt im Schrank liegen und eines Tages, landet es in der Kiste für eBay. Keiner hat dir verraten, dass der Trinkspruch in Deutschland durch eine Wortmarke in der Nizzaklasse 25 angemeldet ist. Und dein Shirt vom Patent- und Markenamt als eine Markenfälschung deklariert wurde.

Ich bin mir nicht einmal sicher, ob Du an dieser Stelle wirklich begreifst, warum es eine Markenfälschung sein soll.

Wann immer im Markenregister eine Wortmarke erfolgreich in der Nizzaklasse 25 eingetragen wurde, ist es derzeit noch nicht unüblich, dass das Landgericht bei einem Text auf der Brust eines T-Shirts fälschlicher Weise von einem markengemäßen Gebrauch ausgeht. Bei einer Textmarke stellt fast jede textliche Darstellung auf der in der Warenklasse eingetragenen Ware einen markenrechtlichen Verstoß dar.

veni vidi vodka shirt

Viele T-Shirt-„Texter“ und soweit mir bekannt, jeder T-Shirt-„Leser“ sieht in diesem Spruch einen Trinkspruch. Einige (T-Shirt)Designer haben den Cesaren-Spruch „Veni Vidi Vici“ aufgegriffen, der uns spätestens seit Asterix bekannt ist, und in zig Variationen bastardisiert. Hier nur einige weitere Trinkspruch-Shirts mit „Veni vidi [beverage]“:

veni vidi [beverage] Trinkspruch-T-Shirts

Wenn sie also aus alles Wolken fallen, weil sie für ein harmloses Funshirt mit Trinkspruch vom Abmahnanwalt unverhältnismäßig zur Kasse gebeten werden, dann würde mich das nicht wundern. Denn Richter müssen erst noch lernen, dass es sich bei den T-Shirt-Texten mit Text aus unserer Alltagssprache um keinen markengemäßen Gebrauch handelt. Richter können das nur lernen, wenn wir unseren Mund aufmachen und sagen, was Sache ist.

Wollen sie wirklich weiterhin gemäß deutschem Recht vorgehalten bekommen, dass das dumme Sprüche-Shirt eine potentielle Markenfälschung darstellt. Gerade vor dem Hintergrund, dass eben wir die Durchschnittsverbraucher und der T-Shirt-Designer beim besten Willen kein Herkunftskennzeichen erkennen können, also nicht sehen, wie das als Markenzeichen erkannt werden kann, es sei denn man kennt das Wortmarkenregister der Klasse 25 auswendig. Ich habe meine Zweifel, dass der Durchschnittsverbraucher überhaupt weiß, was eine Wortmarke ist und welchen Einfluß das auf Warenangebot und Warenpreis hat.

Häh? Warum müssten wir Wortmarken im Markenregister auswendig kennen?

Wenn der Spruch nicht im Register steht, ist es auch kein Markenzeichen. Laut Markenregister ist „veni vidi vodka“ ein Markenzeichen, „veni vidi vino“ und „veni vidi whiskey“ sind es nicht. Es ist also falsch bei den Shirts „veni vidi vino“ ein Herkunftskennzeichen (besser bekannt als „Markenzeichen“) zu vermuten. Dass sie bei „veni vidi vodka“ mit größter Wahrscheinlichkeit nur an den römischen Kaiser Cäsar und den russischen Schnaps, also an den Sinn der Worte und seinem historischen und regionalen Zusammenhang denken, nur in Kategorien wie Wortsinn und Wortkonnotation denken, muss das deutsche Rechtssystem noch begreifen und entsprechend korrekte Beschlüsse fassen.

Siehe hierzu auch:

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  1. […] der Benutzung und schließt das generelle Anmelde- und Abmahnverhalten ein und da spricht die Abmahnung “Veni, Vidi Vodka” Bände. Die Erheblichkeit der Benutzung lässt auf einen dekorativen Gebrauch rückschließen. Eine […]

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